Der städtische Haushalt schließt für das Jahr 2018 mit einem Überschuss von rd. 20,3 Millionen Euro ab. „Ein sehr gutes Ergebnis, das aber den Blick für weitere notwendige Anstrengungen nicht trüben darf“, lautet das Fazit der SPD-Ratsfraktion.
Noch im Jahr 2015 sei mit einer Neuverschuldung von rd. 75 Millionen Euro gerechnet worden. Seitdem sei viel getan worden um den Haushalt in den Griff zu bekommen. „Das aktuelle Ergebnis ist Zeugnis eines innovativen Strukturwandels und einer ausgewogenen Kommunalpolitik,“ führt Heinz-Dieter Düdder, finanzpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, aus.
Gemeinsam mit der Verwaltung und der CDU-Fraktion wurden mit den Memorandumsmaßnahmen seit 2016 strukturelle Verbesserung im Haushalt in Höhe von rd. 90,6 Millionen Euro erzielt.
„Und das“, so Düdder, „ohne die Stadt kaputt zu sparen!“ Im Gegensatz zu anderen Städten, die sich teils in der Haushaltssicherung befinden, sei die Axt nicht an die städtische Infrastruktur angelegt worden. Die Bezirksverwaltungsstellen, viele freiwillige Leistungen im Sozial-und Jugendbereich sowie die Wertschätzung des Ehrenamtes seien in Dortmund erhalten geblieben oder sogar noch verbessert worden.
Für das Jahr 2019 würden 302 Auszubildende eingestellt, in 2018 seien es noch 235 gewesen. „Doch es ist uns allen bewusst, dass gerade hier für die Zukunft weiterer Handlungsbedarf besteht,“ erklärt Düdder.
Dortmund müsse lebens- und liebenswert bleiben, hier sieht sich die SPD-Ratsfraktion auch in klarer Verantwortung für die zukunftigen Generationen. Dazu gehörten u. a. bezahlbarer Wohnraum, attraktive und moderne Kindertageseinrichtungen und Schulen sowie ein sinnvoller Mobilitätsmix im Zeichen von Klimawandel und Luftreinhaltung. Auch im Rahmen der Digitalisierung sieht die SPD-Ratsfraktion noch Aufgaben auf Dortmund zukommen, die sowohl Chancen als auch Risiken bedeuten können.
„Wir freuen uns erst einmal, dass die Stadt Dortmund weiterhin in der Lage ist, ihre Haushaltsangelegenheiten eigenständig zu gestalten und die kommenden Herausforderungen zu bewältigen. Auch die nächsten Haushalte sollen zumindest ausgeglichen sein.“, so Düdder abschließend.