Das Land Nordrhein-Westfalen fördert Modellprojekte zur Etablierung eines Sozialen Arbeitsmarktes in 2017 mit 13 Mio. und in 2018 mit 30 Mio. Euro. Dortmund ist neben Duisburg, Essen und Gelsenkirchen aufgerufen, daran teilzunehmen. Die Modellprojekte sollen Perspektiven für eine dauerhafte Beschäftigung langzeitarbeitsloser Menschen in einem Sozialen Arbeitsmarkt aufzeigen. Bei der Kommune, aber auch in der Wirtschaft sollen Arbeitsplätze entstehen, die arbeitsvertraglich und tariflich gesichert sind. Die SPD-Wirtschaftsförderungsfraktion im Dortmunder Rat begrüßt diese Initiative des Landes ausdrücklich.
Ulrike Matzanke, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Wirtschaftsförderungsausschusses, betont, dass die Landesinitiative das aufgreife, was die Dortmunder SPD schon lange fordere – einen Sozialen Arbeitsmarkt, der Menschen eine echte Perspektive aufzeigt, sich langfristig wieder auf dem Arbeitsmarkt zu integrieren. Ziel müsse es sein, Langzeitarbeitslose in eine dauerhafte, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu vermitteln.
Die bisherige Förderung in meist auf zwei Jahre befristeten Maßnahmen greife zu kurz. Wegen gekürzter Eingliederungsmittel vom Bund und dem Fehlen eines Sozialen Arbeitsmarktes wurde auf Betreiben der SPD-Ratsfraktion bereits 2010 eine Kommunale Arbeitsmarktstrategie entwickelt. Mit dieser werden kommunale Mittel in die Hand genommen, um unter anderem Arbeitsplätze für langzeitarbeitslose Menschen, wie zum Beispiel die Service- und Präsenzdienste oder die Quartierskümmerer, zu schaffen. Daneben wurde bei der Verlängerung der Kommunalen Arbeitsmarktstrategie bis 2020 jetzt mit einem vier-Säulen-Modell auch ein Instrument geschaffen, mit dem bereits vorbeugend in den Schulen gegen eine Verfestigung von Langzeitarbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit vorgegangen werden kann.
Auch der Fokus auf jugendliche Arbeitslose unter 25 wurde noch einmal verstärkt. Hier sollen Chancen aufgezeigt werden, die Jugendlichen zu motivieren, um ein Entstehen von Langzeitarbeitslosigkeit bereits im Keim zu ersticken.
„Wir haben als SPD-Ratsfraktion gemeinsam mit der Verwaltung bereits frühzeitig eine kommunale Arbeitsmarktstrategie aufgesetzt und haben sie aus eigenen, städtischen, Mitteln finanziert. Wir mussten so handeln, um die Kürzungen durch die wegfallenden Eingliederungsmittel aufzufangen und einen Beitrag zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit leisten zu können. Da die kommunale Arbeitsmarktstrategie aus unserer Sicht ein erfolgreicher und wichtiger Baustein zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit in Dortmund war und ist, haben wir sie im letzten Jahr dann auch bis 2020 verlängert. Trotzdem weisen wir immer wieder darauf hin, dass auch Bund und Land in der Verantwortung stehen. Zuletzt mit einer Resolution an den Bund, endlich die Grundlagen für einen Sozialen Arbeitsmarkt zu schaffen. Mit den Fördermitteln aus dem Landesprojekt zur Etablierung eines Sozialen Arbeitsmarktes haben wir nun erstmals die Möglichkeit, langzeitarbeitslosen Menschen auch eine langfristige Perspektive bieten zu können“, erläutert Michael Taranczewski, SPD-Ratsmitglied und Vorsitzender des Sozialausschusses, abschließend.