Nach rund sieben Stunden endete die Ratssitzung am 16. Mai 2024. Rausgekommen ist ein breites Spektrum an Beschlüssen: vom Neubau der Kreuz-Grundschule über die Sanierung des Jugendamtes, die Einrichtung eines Gesundheitskiosks und den Bau einer neuen Grundschule in der Nordstadt – unter anderem. Die Stadtverwaltung jedenfalls bereitet sich auf Titel und Titelfeier akribisch vor. Auch Sicherheitsaspekte spielen hier eine wichtige Rolle. Jetzt heißt es aber erstmal Daumen drücken für den BVB!
Die erste Sitzung des Rates im frisch sanierten Rathaus war zugleich für viele der Ratsvertreter*innen eine Premiere: Nach drei Jahren Baustelle konnte man erstmals im renovierten und vergrößerten Ratssaal Platz nehmen. Im Mittelpunkt der Sitzung: die Auseinandersetzung um die Neuorganisation des Amtes für Stadterneuerung. Die SPD-Fraktion kritisiert heftig den Versuch der Ratsmehrheit, in die gesetzlich festgelegte Organisationshoheit des Oberbürgermeisters einzugreifen.
„SPD im Rat: Kein Eingriff in Organisationshoheit des OB“ weiterlesen
Der Rat der Stadt Dortmund hat in seiner Sitzung am 22. Februar den städtischen Haushalt für 2024 beschlossen. Dafür hatten die Fraktionen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, LINKE+, Die Partei und BVT gestimmt, dagegen die Fraktion FDP / Bürgerliste und die AfD. Die Stadt muss den Haushalt bei der Bezirksregierung Arnsberg lediglich anzeigen, denn der geplante Jahresfehlbedarf liegt in keinem Planjahr über der 5%-Grenze.
Durch Anpassung des aktuellen Pachtsystems auf den städtischen Landwirtschaftsflächen sollen Maßnahmen zur Verbesserung der biologischen Vielfalt erleichtert werden. Die Stadt Dortmund wird nun mit den Pächterinnen und Pächtern Naturschutzmaßnahmen verabreden und diese verbindlich in den Pachtverträgen verankern. Damit wird ein Antrag von SPD und Grünen im Umweltausschuss des Rates umgesetzt.„Mehr biologische Vielfalt auf städtischen Landwirtschaftsflächen“ weiterlesen
„Bürokratie abbauen – Dortmund und die Region voranbringen!“ weiterlesen
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt freut sich, dass der Rat das von einer Fachgruppe erarbeitete Ökologische Waldkonzept beschlossen hat. An der Arbeit waren viele Expert*innen aus Naturschutzverbänden, Verwaltung und Politik beteiligt.
„Ratsfraktion freut sich über Ökologisches Waldkonzept“ weiterlesen
Die schwarz/grüne Landesregierung in NRW will die Mittel für die Sportförderung zusammenstreichen. Für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dortmund ist dies das falsche Signal zur falschen Zeit. Der Sport ist nach der langen Corona-Zeit gerade wieder auf dem Weg in die Normalität. In dieser Phase den Rotstift anzusetzen, halten wir für falsch.
„SPD-Ratsfraktion gegen die Kürzungspläne der Landesregierung in der Sportförderung“ weiterlesen
In seiner Sitzung vom 15. Juni 2023 beschloss der Rat der Stadt nach langer Diskussion, die etablierte City-Runde weiter zu entwickeln und in ihrer Bedeutung zu stärken. Denn: die Dortmunder Innenstadt ist zwar eine attraktive Einkaufslage, die sich nach der Corona-Pandemie auch erholt zeigt, sie steht allerdings wie alle Innenstädte vor einer Reihe von Herausforderungen.
„Aktuelle Entscheidungen des Rates der Stadt Dortmund“ weiterlesen
In der Ratssitzung vom 11. Mai 2023 ging es unter anderem um die Nachwuchsgewinnung bei der Stadtverwaltung Dortmund. Der Rat hat die Einstellung von 394 Nachwuchskräften für das Einstellungsjahr 2024 beschlossen.
„SPD-Fraktion berichtet aus der letzten Ratssitzung“ weiterlesen
über 1.066,00 EURO hat die SPD-Ratsfraktion jetzt dem Ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst Löwenzahn übergeben.
Die Spende war beim diesjährigen Klausurwochenende Mitte Januar gesammelt worden.
„SPD-Ratsfraktion übergibt Spende an Kinder- und Jugendhospizdienst Löwenzahn“ weiterlesen
