über 1.066,00 EURO hat die SPD-Ratsfraktion jetzt dem Ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienst Löwenzahn übergeben.
Die Spende war beim diesjährigen Klausurwochenende Mitte Januar gesammelt worden.
„SPD-Ratsfraktion übergibt Spende an Kinder- und Jugendhospizdienst Löwenzahn“ weiterlesen
Mit aktuellen Infos aus der Ratssitzung vom 9. Februar 2023, der ersten des laufenden Jahres, meldet sich jetzt die Baroper Ratsvertreterin Silvya Ixkes-Henkemeier. Unter anderem wurde der städtische Haushalt für 2023 verabschiedet.
„Der Haushalt 2023 steht: aktuelle Infos aus dem Rat“ weiterlesen
Die paritätische Mitbestimmung bei der EDG bleibt erhalten. Das beschloss der Rat der Stadt in seiner letzten Sitzung des Jahres auf Drängen und nach langem Kampf der SPD-Fraktion. Am Ende bleibt es nun dabei, dass der Aufsichtsrat der EDG weiterhin paritätisch zwischen Arbeitnehmern und Gesellschaftern besetzt bleiben wird.
Ein Ausfall der Infrastruktur und in der Folge Störungen der Telekommunikation sind aktuell zwar unwahrscheinlich, können aber bereits nach kurzer Zeit zu kritischen Situationen führen. Um eine effektive Hilfe für die Bevölkerung in solchen Momenten zu gewährleisten, gibt es ab sofort ein Netz von Notfall–Anlaufstellen (NAS) in Dortmund.
„Notfall-Anlaufstellen für Hilfe in Krisensituationen“ weiterlesen
Die Parität im Aufsichtsrat der EDG muss unbedingt erhalten bleiben! Das ist das eindeutige Ergebnis einer aktuellen Sitzung des Dortmunder SPD-Parteivorstandes, in der es um die Zusammensetzung des Aufsichtsrates der EDG ging.
„Dortmunder SPD will Parität im EDG-Aufsichtsrat erhalten“ weiterlesen
In der Sitzung des Rates am gestrigen Donnerstag brachte Stadtkämmerer Jörg Stüdemann den Haushaltsplanentwurf der Stadt Dortmund für 2023 ein. Er wird ein Volumen von rund 3,3 Mrd. Euro haben. Der Kämmerer machte deutlich, dass der kommende Haushalt in schwierigen Zeiten aufgestellt wird: Corona-Pandemie, Ukraine-Krieg, Energiemangellage, Inflation, Zinsentwicklung, soziale Folgen und wirtschaftliche Rezession. Das übergeordnete Ziel bleibe weiterhin, zu verhindern, dass die Stadt in die Haushaltssicherung rutscht und damit nicht mehr uneingeschränkt handlungsfähig wäre. Die SPD-Fraktion wird dem Haushalt in den nun folgenden Haushaltsberatungen eine eigene Handschrift mitgeben.
„3,3 Mrd. Euro: Rat nimmt Haushaltsplanentwurf für 2023 entgegen“ weiterlesen
Die Fraktionen von Bündnis 90/ Die Grünen, CDU, Linke+ und Die Fraktion/Die Partei haben in der Ratssitzung am 22. September im Aufsichtsrat der EDG die paritätische Mitbestimmung gekippt. In Zukunft sind die Vertreter*innen der Arbeitnehmer den Aufsichtsräten der Gesellschafter unterlegen. Der ausschließlich machtgeleitete Grund: durch diese Veränderung erhalten CDU und Linke+ jeweils ein Mandat im Aufsichtsrat der EDG. Die SPD-Fraktion hat den entsprechenden Antrag abgelehnt und bleibt konsequent an der Seite der EDG-Beschäftigten.
„Gegen SPD-Fraktion: Rat beendet Parität im EDG-Aufsichtsrat“ weiterlesen
Auf ihrer Sommertour hat die SPD-Ratsfraktion jetzt einen Stopp bei der Entsorgung Dortmund GmbH eingelegt. Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Entwicklung des Grünflächen-informationssystems und die geplanten gebührenfreien Sperrmülltage. „SPD-Ratsfraktion informiert sich bei der EDG über gebührenfreien Sperrmülltag“ weiterlesen
In der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause traf der Rat der Stadt wichtige Entscheidungen für die Dortmunderinnen und Dortmunder. So wurde auf u. a. beschlossen, Familien und Alleinerziehende mit niedrigem Einkommen bei den Kita-Gebühren zu entlasten. Konkret werden ab dem Kindergartenjahr 2022/2023 die Kita-Gebühren bei einem Jahreseinkommen von bis zu 30.000 Euro entfallen. Das entspricht dem Vorschlag, den die SPD-Fraktion in den letzten Haushaltsberatungen gemacht hatte.
Die SPD-Ratsfraktion begrüßt ausdrücklich die Prüfung von Flächen für die Erweiterung von Kleingartenanlagen und bringt auch gleich eigene Vorschläge ein. Denn Kleingartenanlagen spielen eine wichtige Rolle für den Klimaschutz und die Biodiversität, dienen der Naherholung und stärken das soziale Miteinander sowie den Gedanken der guten Nachbarschaft.
„SPD-Ratsfraktion begrüßt Erweiterung von Kleingartenanlagen“ weiterlesen
